Von einem Polizisten mit offensichtlichen Halluzinationen

[Puhhh]

Ja sicher ist das eine andere Hausnummer aber nüchtern betrachtet das gleiche.
Ab wann würdest du dich denn dagegen wehren? 100 Euro? 1000 Euro? Fahrverbot? Vielleicht ist deine Schmerzgrenze einfach höher.
Ich behaupte mal auch für 1000 Euro kann die Unschuld nicht rechtskräftig festgestellt werden.

[DonS]

Ich wollte mich zu dem Thema eigentlich nicht äussern, weil es wohl nicht das ist was mein Freund Papaki hören will.
Man soll aber nicht schweigend zusehen wenn jemand einen aussichtslosen Kampf beginnt.
Papakis Beschwerde hat soviel Chanche wie ein Schneeball in der Sahara!
Fakt ist, er hielt sich ein Gerät ans Ohr und das hat der Polizist wahrgenommen. Das es ein Diktiergerät war hat er vor Ort gar nicht gesagt und es auch nicht hergezeigt.
Ein oder gar zwei Polizisten werden das alles bezeugen.
Das sie ihn erst etwas später angehalten haben tut nichts zur Sache, theoretisch brauchen sie ihn gar nicht anhalten und schicken ihm die Anzeige mit der Post.
Das er nicht telefoniert hat, kann er nicht beweisen, denn die Polizisten sind nicht verpflichtet sein Telefon bzw. die Anrufliste zu sichten. Ein Ausdruck der Telefonate hilft nichts da Papaki ja auch ein zweites Telefon benutzt haben könnte.
Smartphone oder nicht, uninteressant - macht keinen Unterschied.
Man braucht sich nur fragen: wenn wir der Richter wären was und wem würden wir glauben (wollen), abgesehen davon das das Wort des Polizisten immer schwerer wiegt.

Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge. Ich kenne viele Fälle die wesentlich klarer waren und die Betroffenen bekamen vor der Behörde auch nicht ihr Recht.
Scheiß drauf Papaki, geh'n wir lieber zum Heurigen!
Don

[IGN]

Wie gesagt Puhhh,
jeder Post ist hier richtig statt nichts zu sagen...
Nüchtern betrachtet scheidet bei IGN weitgehend aus.
Das CUB vor dem Rechner muss schon sein.
Zur Antwort auf deine Frage: Da wären wir schon beim Tagessatz,
den Papaki das nächste Mal bekommen könnte.

[Papaki-Driver]

Das, das Abhören eines Diktiergerätes, noch dazu mit dem Objekt am Ohr mindestens genauso ablenkt, wie ein Telefon ist für mich unbestritten und wenn mich so jemand ankarren würde, dann wäre mir es mir egal, welche einer solchen Ablenkungsmaschine am Ohr gewesen wäre.
Von daher habe ich jetzt auch nur begrenzt Mitleid.
Ob und welche Strafe in Euro dabei rauskommt, ist meiner Meinung mittlerweile auch gar nicht mehr interessant. Ich halte es auch für unwahrscheinlich, daß im Falle einer Verhandlung, die Glaubwürdigkeit zwei Ordnungshüter, mit Eigenaussagen ernsthaft in Zweifel gestellt werden kann.
Selbst wenn es wider Erwarten doch gelingt, kann, wenn man den bisher schon betriebenen Zeitaufwand berücksichtigt, sowieso nur noch höchstens ein Pyrrhussieg erzielt werden.

Mit anderen Worten, wenn man jetzt diesen K(r)ampf nicht unbedingt, für sein persönliches Rechtsempfinden braucht, ist es m. M. in einer solchen Situation geschickter, einfach 50 oder 75 Euro zu bezahlen. Dann hat man nach einer 3 Minuten dauernden Online- Überweisung, den Kopf schon wieder für schöne Gedanken frei.

Ein Polizeistaat wäre auch was schönes.
Warum für eine Straftat büßen die man nicht begangen hat.

Und nochmal: Die Rechtslage ist eindeutig und persönliche Meinungen zur Tat irrelevant. Meine Meinung.

Genau so ist es, denn der DENKENDE Mensch erkennt, dass es hier um mehr geht. Es geht darum, dass es in einem Rechtsstaat nicht sein kann und nicht sein darf, dass ein Polizist etwas behaupten und einen Bürger abstrafen kann ohne den geringsten Beweis dafür zu erbringen. Polizisten sind Menschen wie Du und ich. Sie können schlichtweg irren oder auch der Versuchung erliegen, die ihnen vom Staat verliehene Macht zu missbrauchen.

In keinem rechtsstaatlichen (Gerichts-) Verfahren würde es durchgehen, dass eine Verurteilung aufgrund der persönlichen Meinung eines Staatsanwaltes erfolgt - bei Verwaltungsstrafverfahren ist es ganz natürlich geworden, dass ein Bürger aufgrund der unbewiesenen Behauptung eines Polizisten abgestraft wird.

Gerade in Zeiten, in denen die Bürgerrechte unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung immer weiter eingeschränkt werden und gewisse Befugnisse des Staates durchaus bedenklich erscheinen, gilt mehr denn je: wehret den Anfängen!

LG
Papaki

[Papaki-Driver]

Papakis Beschwerde hat soviel Chanche wie ein Schneeball in der Sahara!
Fakt ist, er hielt sich ein Gerät ans Ohr und das hat der Polizist wahrgenommen. Das es ein Diktiergerät war hat er vor Ort gar nicht gesagt und es auch nicht hergezeigt.
Ein oder gar zwei Polizisten werden das alles bezeugen.

Der Verkehrsjurist sieht das anders - zumal der "Meldungsleger" wie's auf Amtsdeutsch so schön heißt bereits in die Anzeige geschrieben hat, dass sein Kollege NICHTS wahrgenommen hat. Wenn er jetzt plötzlich das GEgenteil behaupten sollte, würde ihn das ziemlich unglaubwürdig dastehen lassen.

Das sie ihn erst etwas später angehalten haben tut nichts zur Sache, theoretisch brauchen sie ihn gar nicht anhalten und schicken ihm die Anzeige mit der Post.

Ist so nicht richtig, auch nach dem verschärften Gesetz vom Juni 2016 ist eine Anzeige per Post in so einem Fall nicht zulässig. Der Beamte muss einen aufhalten und ein Organstrafmandat anbieten.

Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge. Ich kenne viele Fälle die wesentlich klarer waren und die Betroffenen bekamen vor der Behörde auch nicht ihr Recht.

Da gebe ich Dir völlig Recht, das ist mir auch klar. Da jedoch der Jurist die Chancen auf einen Erfolg durchaus als gegeben einschätzt, lasse ich es darauf ankommen. Und selbst wenn ich verlieren sollte, hat der Polizist so viel Schreibkram damit gehabt und der Staat so viel Aufwand, dass er keinen Gewinn mit meiner Strafe hat. Und das wäre dann zumindest eine innere Genugtuung.

Scheiß drauf Papaki, geh'n wir lieber zum Heurigen!

Des mochma sowieso.

LG
Papaki

[IGN]

innere Genugtuung ist doch eine Crypton fahren zu dürfen, oder...

Der Fahrer des Polizeiwagens muss ja gar nichts wahrgenommen haben,
er musste ja den Verkehr sichern neben dem Job seines Beifahrers...

In Zukunft steigt gleich ein Anwalt hinten aus, statt ein 3. - 4. Sheriff.

[Trabbelju]

Es geht darum, dass es in einem Rechtsstaat nicht sein kann und nicht sein darf, dass ein Polizist etwas behaupten und einen Bürger abstrafen kann ohne den geringsten Beweis dafür zu erbringen. Polizisten sind Menschen wie Du und ich. Sie können schlichtweg irren oder auch der Versuchung erliegen, die ihnen vom Staat verliehene Macht zu missbrauchen.

Da stimme ich dir zu.
Im realen Leben ist es allerdings so, daß vor Gericht die Aussage eines Polizisten mehr Gewicht hat beim Richter als die eines Beschuldigten.
Aber da wiederum hast du für deine Version der Sachlage gute Chancen, denn in einem Rechtsstaat gilt für dich die Unschuldsvermutung und der Polizist muß dir den Verstoß nachweisen.
Das wird ihm nicht gelingen, er wird dazu lernen.
In dubio pro reo, da war doch mal was...

Bei Willkür, und dein geschilderter Fall erscheint mir als Willkür, werde ich auch stur, denn das Recht darf dem Unrecht nicht weichen.

Ein "vertrauenswürdiger Zeuge" hat den Lenker meines Motorrades mal in der Schweiz "verzeigt", er solle eine rote Ampel überfahren haben.
Ich war als Halter des Motorrades Adressat der Anzeige.
Da wurde ich auch streitbar, es wurde mir von der Schweizer Staatsanwaltschaft unter anderem sogar ein Strafbefehl zugestellt mit inzwischen über 500 SFR Geldbuße oder ersatzweise 3 Tage Haft.
Am Ende des Tages hat die Staatsanwaltschaft aufgrund der nicht vorhandenen Beweise ohne Gerichtsverhandlung das Verfahren einstellen müssen und natürlich die Schuld der Polizei gegeben.

Also, ich wünsche Dir viel Erfolg, soll die Polizei auch hier erfahren, daß sie sich mit dem Falschen angelegt hat.

Gruß Wolfgang, der gespannt auf den weiteren Verlauf wartet...

[IGN]

Der nächste Bitte...

[Papaki-Driver]

@ Trabbelju

Danke für Deine netten Worte. Ich denke, das dauert jetzt 2 bis 3 Jahre, bis der Verwaltungsgerichtshof entschieden hat. Es sei denn - und das würde mich überraschen - der Strafreferent direkt am Kommissariat stellt das Verfahren ein. Das ist aber nicht zu erwarten, da eine Krähe bekanntlich der anderen kein Auge aushackt.

LG
Papaki

[IGN]

Ja, ja Papaki

- das dauert jetzt 2 bis 3 Jahre, bis der Verwaltungsgerichtshof entschieden hat -

aber Du wirst schon in 2 bis 3 Wochen gefickt...

[werni883]

ff

[werni883]

Servus,
ich habe nur den Anfang gelesen.
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Mit einem Auszug aus der Monatsabrechbung könntest du leicht nachweisen, dass nicht telephoniert wurde.
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Was wollte der Gesetzgeber/Normensetzer? Er wollte gewiss der Gefahr, die durch Ablenkung,die üblicherweise beim Hören/Sprechen mit dem Gerät in einer Hand, durch Strafsanktion begegnen, was im Fall eines Unfalles den Vorwurf der Verletzung einer Fachvorschrift vor dem Zivil- oder Strafrichter zur Folge hat.
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Womöglich kommt eine Novelle bezüglich ähnlicher Geräte, heraus.
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Was tun sprach Zeus? werni(83

[IGN]

BOSE sah vor mehren Monaten einen,
der offensichlich über längere Strecke Schlangenlinie fuhr...

Irgendwann wurde es Ihm zu Bunt und schaute sich den Kameraden
etwas näher an.

Smartphone, Handy, Diktiergerät, Bildzeitung, Porno-Heftchen...

Mit ner Kippe in der Hand, Beifahrer, Radio,
auch Brüller an die Kinder hinten kommt sowas selten vor.

[werni883]

Servus,
zwischen Strafreferent und VvGH ist üblicherweise der UVS (unabhängiger Verwaltungssenat im Lande Wien) situiert.
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AT konnte bislang nie die Menschenrechtskonvention ratifizieren, da Beamte ohne rixhterliche Garantien Haft verhängen dürfen.
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Mit der NWO wird das aber eh hinfällig werden.
werni883

[IGN]

Das heisst Papaki wandert in den Bunker
wenn er so weiter macht ?