Nervliche Zerreißprobe oder wie man kommunal beraubt wird

[NORTON]

Hallo Ihr Lieben,

ich versuche mal, ganz sachlich, (fällt mir in dem Zusammenhang sehr schwer), zu schildern, was hier in der Gemeinde abgeht:

Vor einem Jahr bekamen wir einen Bescheid, dass unsere 3 Meter breite "Strasse" neu asphaltiert werden soll, und laut hess.Gesetz, § :blah:
ein neues Wasserrohr verlegt werden "muss".
Betroffen sind ca. 25 Häuser in unserem Ortsteil, von denen 15 dauerhaft bewohnt sind,so wie das unsrige.

10.000.-Euro die Strassenbaukosten, (obwohl sie nicht breiter als die vorhandenen 3-3,5m wird),
PLUS 9700.- Euro Wasserrohre, (OHNE KANAL, das ist technisch nicht machbar, wir haben dichte Sickergruben bzw.sind dazu angehalten, pflanzliche Klärbeete oder Kleinkläranlagen zu bauen.............die Bauern oberhalb güllen natürlich legal weiter)-

Dazu: ca. 55 Meter steil den Hang hochgraben bis in die Waschküche zur Wasseruhr, da die Gemeinde selbstredend die Kosten nur bis zur Grundstücksgrenze trägt.

Völlig egal, dass wir uns

1.) 1999 mit dem Anwesen einen Traum erfüllt haben
siehe hier: http://www.bikersrest.de

2.) Nicht über Umweltschutz LABERN, SONDERN PRAKTIZIEREN: wir haben unter anderem ein Feuchtbiotop mit Ringelnatter, Kröten, Molche aller Arten, Fische, Libellen, Salamander, seltene Vögel (Kernbeißer, Mönchsgrasmücke, Blau-Kohl-Sumpf und Schwanzmeisen, Zaunkönige, Amseln, alle Arten von Spechtvögeln,
Rotkehlchen ................Smaragdeidechsen und und und.
Da wir im Gegensatz zu anderen Menschen keinen Kahlschlag "wegen den Dachkandeln im Herbst" betreiben, sondern Büsche und Bäume lassen.

3.) Unser Dach grad undicht war=zapp, 5500.-Euro weg.

4.) Wir in beiden Stockwerken mit Holz heizen+keine zentrale Heizung, (Photovolteik/Erdwärme), verfügen, Öl kommt nicht in Frage, selbst wenn wir das Geld hätten.

Also GENÜGEND andere Prioritäten zu setzen wären.

Angeblich, so unser Bürgermeister, Zitat: "In unserer Gemeinde hat noch Niemand sein Häuschen verkaufen müssen". Zitatende
Ein Hohn, denn ich kenne alleine 3 Fälle persönlich.

Wie auch immer, es muss bezahlt werden. Seit Sommer letzten Jahres haben wir Dreck, Lärm und massive Behinderungen.(Man will ja auch WAS für sein Geld haben!).

Jetzt erst, ein paar weiße Haare und eine leichte Ehekrise (nach 23 Jahren Ehe) später, neigt sich der Stress dem Ende zu.
Wir haben unser Anschlußrohr verlegt. Jetzt muss nur noch das Darlehen der Bank 7 Jahre lang abbezahlt werden, denn wir waren dank einer Erbschaft schuldenfrei. (Hatten aber auch keine Reserven, wovon auch=1600.-E netto für 3 Personen!)
Ich will nicht klagen: ein eig. Dach überm Kopf und schuldenfrei ist wahrscheinlich mehr,als 95% auf dieser Welt haben.

Dennoch: es bleibt ein übler Geschmack im Mund zurück, wenn man bedenkt, WIE SCHNELL den Behörden, (die nicht mit Geld umgehen können), eine neue Abzocke einfällt.

Nochwas zum Schluß: ALLE Anwohner, auch wir, haben gegen diese uberteuerte Baumaßnahme geklagt, und nur unter Vorbehalt bezahlt.

Eine bezeichnende Aussage des Wald Michelbacher Bürgermeisters war bzgl. der Kosten der Strasse, da sie nicht breiter zu bauen war: "Dann gehen wir halt in die Tiefe, um auf das Volumen zu kommen!"
(Auf die Frage eines Anwohners, warum wir genausoviel wie Anwohner einer 4,5m breiten Strasse zahlen müssen.....................da erübrigt sich doch jeglicher Kommentar,oder?)

Ich hoffe, ich bin Euch nicht auf den Keks gegangen, mir ist jedenfalls wohler jetzt+es ist ja schließlich die Talk-Ecke hier.

Deshalb verkaufe ich AUCH im Moment alles Mögliche und Unmögliche. (Es geht mir NICHT schlecht dabei)

Hier ein paar Bilder der Grabungsaktion von letzter Woche, die Einfahrt ist noch nicht wieder hergestellt.

Liebe Grüße
Ralf

[Trabbelju]

Das ist schon unglaublich, wie manche Gemeinden mit ihren Bürgern umspringen.
Diese Politik von oben herab und ohne Mitwirkung der Anlieger kann einen schon auf der Sau davon reiten lassen.
Ursprünglich ist ja eine Gemeinde als kommunale Selbstverwaltung der Bürger gedacht gewesen.
Davon kann bei euch offensichtlich keine Rede mehr sein.
Ihr habt diesen Bürgermeister gewählt, den Schuh müßt ihr euch anziehen.
Es gibt aufs Kommunalrecht spezialisierte Anwälte, und erst wenn die abwinken würde ich mich geschlagen geben.

Gruß Wolfgang

[Berti]

Sowas trifft einem immer aus heiterem Himmel und daher will ich mich an der etwas übertriebenen Wortwahl auch garnicht reiben. Es ist nur menschlich sich mal etwas Luft zu machen.
Dennoch muss man die Kirche mal im Dorf lassen und daher möchte ich die Angelegenheit doch etwas relativieren.

Mit solchen Kosten hat jeder Immobilieneigentümer zu kämpfen. Auch in geschlossenen Ortschaften. Im Moment sind alte Rohrleitungen das ganz große Thema und durchaus mit Kosten in dem Genannten Umfang verbunden.

Dennoch ist dies kein Raub sondern einfach eine ordnungspolitische Entscheidung.
Über die Sinnhaftigkeit und die Vehältnismäßigkeiten kann man sich natürlich streiten. Dennoch und dafür werbe ich eigentlich immer: Es geht nicht, sich für Politik nicht zu interessieren, diese lästige Arbeit anderen zu überlassen, diese für ihre im Kommunalen bereich zumeist ehrenamtliche Arbeit regelmäßig niederzumachen und sich hinterher zu wundern wenn nicht im eigenen Sinn entschieden worden ist. Das heisst: Es geht schon, ist aber inkonsequent und wie man sieht fruchtlos.

Kleinstkläranlagen sind mit den Abwässern moderner Haushalte nunmal bisweilen stark überfordert.
Die Gegenargumente (1-4) sind persönlich nachvollziehbar aber in der Sache eigentlich wenig relevant.
Ferner muss man sagen, dass es schon Kredithilfen gibt. Was wäre die Alternative? Sollen andere dem Immobilieneigentümer die Maßnahme bezahlen?

In der Frühphase solcher Bauprojekte hilft es oft, wenn eine Anwohner-IG sich bei Baufirmen Angebote einholen lässt. Das ist oft günstiger als eine öffentliche Ausschreibung.

Ich schreibe diesen Beitrag, weil ich die Thematik sachlich interessant finde. Ich hoffe ich habe mich mäßigend genug ausgedrückt. Falls nicht, so teile man es mir mit. Auf Streit im negativen Sinne habe ich keine Lust.

[crischan]

Erstmal :eiei: :eiei:
und dann ihr habt doch alles richtig gemacht unter Vorbehalt zu bezahlen. Die korrekte Formulierung wär wahrscheinlich "vorbehaltlich einer rechtlichen und sachlichen Prüfung ohne anerkennung einer Rechtspflicht" oder so ähnlich.
Was mich an der Sache stört, ist die Berufung der Verwaltung auf eine angebliche Pflicht die Wasserleitung zu erneuern. In Niedersachsen gibts so eine ähnliche Vorschrift. Ist ja auch eigentlich recht sinnvoll, weil sehr viele Leitungen in D schlicht veraltet und nicht wirtschaftlich sinnvoll zu sanieren sind und deshalb große Mengen Wasser einfach versickern. In Niedersachsen und bei uns in der Gegend kann aber vor der Erneuerung geprüft werden ob die betreffende Leitung tatsächlich und nicht nur mutmaßlich defekt ist.
Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt ein interessantes Bild: Es wird eine Straße mit erheblicher Anlieger Beteiligung saniert. Kaum ist die Straße fertig, wird sie aufgerissen um eine Wasserleitung zu legen und wieder zugeflickt. Kaum ist die Straße wieder zu, wird sie aufgerissen um eine Gasleitung.... Das geht dann noch mit Strom, Abwasser, Telefon...
Dieser offensichliche Mißstand hat dazu geführt, daß in der Nachbargemeinde eine GmbH gegründet wurde (unter Beteiligung der Gemeinde), die die Leitungsverlegung und die Tiefbauarbeiten übernommen hat. Wenn jetzt irgenwo gebuddelt werden soll, fragt diese GmbH bei den potentiellen Leitungsbetreibern ob Bedarf besteht und legt dann alle Leitungen sehr schnell und kostengünstig gleichzeitig.
So kann kommunales Handeln auch aussehen.

@Berti ein Abwasserkanal steht hier gar nicht an, da technisch nicht möglich

Wobei mir allerdings schleierhaft ist, weshalb ein Stückchen Plastikrohr einbuddeln, soviel kosten soll wie eine Straße

...vielleicht als Anregung zur Prüfung eurer Vorbehalte:
In einem Nachbardorf gabs vor längerer Zeit mal so eine ähnliche Geschichte. Es ging um Abwasser. Einer der betroffenen Anlieger war Tiefbauunternehmer und hatte die entsprechende Ausschreibung nie zu Gesicht bekommen. Dieser und die anderen Anlieger haben sich zusammengetan, auch unter Vorbehalt gezahlt und bei der Prüfung vor Gericht dann dargelegt, daß wenn die Baumaßnahme bekannt gewesen wäre, die Anlieger (mit dem Tiefbauer als Gewährleistungsschuldner) den Kanal selber in Eigenleistung gebaut hätten. Die Anlieger haben gewonnen und ihr Geld fast vollständig zurückbekommen. Einschließlich Zinsen und abzüglich der Materialkosten und Ähnlichem.

[NORTON]

Hallo,
ich danke Euch ALLEN für die Antworten und Meinungen

Wir haben eine Sammelklage mit Hilfe einer bekannten Anwältin gemacht, welche am Oberverwaltungsgericht in XY tätig war, also von Strassen-und Wassersatzungen überhaupt ein fundiertes Wissen hat.

Die Formulierung "unter Vorbehalt" hat diese Fachfrau uns allen vorgeschlagen, den Gesamt-Text habe ich jetzt nicht abrufbereit.

@Berti: Abwasser bekommen/bekamen wir keines gelegt, nur Frischwasser.

@Wolfgang: ich habe den Bürgermeister nicht gewählt. Es ist doch ohnehin so, genau wie Du schreibst, sei lassen sich wählen und machen dann 5 Jahre was sie wollen.

Ich möchte jetzt auch nichts unterstellen, weil immer derselbe Tiefbau-Unternehmer den Zuschlag erhält, verwunderlich ist es jedoch.

Ihr habt ja Recht. Das Wasserrohr und der zum Grundstück gehörende Schieber dürften SO VIEL nicht kosten, deshalb Einspruch.
Ich bin froh, dass sich alle Anwohner unserers Ortsteiles, (wirklich alle), einig sind.

Zu den oben genannten Kosten kam ja bei mir noch knapp 60 Meter auf dem eigenen Grundstück dazu, nebst Anschluß an die neue Wasseruhr.

Wir haben jetzt übrigens alle 7 bar Wasserdruck
Die Zinkrohre werdens verdauen, aber wie lange das Plasterohr der Waschmaschine?

LG Ralf

edit: einen Druckminderer habe ich beim Klempner meines Vertrauens mal angefordert, bzw. Termin zur Installation.

[crischan]

Du meinst sicher einen Druckbegrenzer...
Wie das in der VOB geregelt ist weiß ich nicht aber Trinkwasseranlagen also die Leitungen Verbindungen und Wasserhähne, müssen nach den handwerklichen Klempnerregeln mindestens 10 bar standhalten, sollte also eigentlich funktionieren. Dennoch ist ein Begrenzer für Wasch- Spülmaschinen (Boiler?) sicher sinnvoll. Allersimpelst kannst du einen "Aquastopp" oder wie das Dingens heißt im Baumarkt kaufen und ganz einfach selbst auf den Hahn der Maschine schrauben. Die Abregeldurchflußmenge ist einstellbar, solltest du eigentlich sowieso sinnvollerweise dranhaben :kick:

[NORTON]

Du meinst sicher einen Druckbegrenzer...
Wie das in der VOB geregelt ist weiß ich nicht aber Trinkwasseranlagen also die Leitungen Verbindungen und Wasserhähne, müssen nach den handwerklichen Klempnerregeln mindestens 10 bar standhalten, sollte also eigentlich funktionieren. Dennoch ist ein Begrenzer für Wasch- Spülmaschinen (Boiler?) sicher sinnvoll. Allersimpelst kannst du einen "Aquastopp" oder wie das Dingens heißt im Baumarkt kaufen und ganz einfach selbst auf den Hahn der Maschine schrauben. Die Abregeldurchflußmenge ist einstellbar, solltest du eigentlich sowieso sinnvollerweise dranhaben :kick:

Clever, danke Dir!

Bis dann
LG Ralf

[Trabbelju]

Ich möchte jetzt auch nichts unterstellen, weil immer derselbe Tiefbau-Unternehmer den Zuschlag erhält, verwunderlich ist es jedoch.

Das gibt es auch in anderen Gemeinden.
Ein Bekannter war mal so angefressen, daß er anfing, im Grundbuchamt zu recherchieren.
Und siehe da, der Bürgermeister kam mit Nichts in den Ort, hat es innerhalb einer Dekade neben einer schon vorhandenen Frau zu drei Töchtern, zu einem Haus und schon zu weiteren zwei Eigentumswohnungen gebracht, die auf den Namen seiner Frau liefen.
Und dreimal dürft ihr raten, wer der Generalunternehmer war.
Das zu wissen ist das eine, das zu beweisen ist das andere.

Was macht eine Sau, die zum Trog geht ?
Sie frißt.

[Berti]

Was war denn mit der alten Wasserleitung?
Warum konnte die nicht genutzt werden?

[crischan]

Weil es in Hessen eine Vorschrift gibt, daß alte Leitungen ersetzt werden müssen:

...dass unsere 3 Meter breite "Strasse" neu asphaltiert werden soll, und laut hess.Gesetz, § :blah: ein neues Wasserrohr verlegt werden "muss"...

In Niedersachsen gibts da noch eine Prüfmöglichkeit:

In Niedersachsen gibts so eine ähnliche Vorschrift. Ist ja auch eigentlich recht sinnvoll, weil sehr viele Leitungen in D schlicht veraltet und nicht wirtschaftlich sinnvoll zu sanieren sind und deshalb große Mengen Wasser einfach versickern. In Niedersachsen und bei uns in der Gegend kann aber vor der Erneuerung geprüft werden ob die betreffende Leitung tatsächlich und nicht nur mutmaßlich defekt ist.

Staatliches Handeln ist halt nicht zwangsläufig sinnvoll

[student]

Das Geschaeftsmodell der Gemeinden ist aber noch viel besser, als man ihnen zutraut:
Bei einer ganz neuen Strasse in einem Baugebiet zahlt man "Erschliessungskosten", typischerweise 90% und die restlichen 10% die Gemeinde ... trotzdem hat man keinerlei Mitspracherecht bei der Planung, bei der Ausschreibung, bei der Vergabe, bei der Ausfuehrung und bei der Abnahme (Qualitaetskontrolle) - neutraler Gutachter? Fehlanzeige.

Aber die Schaeflein sind ja noch nicht genug geschoren ... da geht noch was, naemlich:
Die Gemeinde verlangt von den Versorgern (Strom, Gas, etc.) eine sogenannte Durchleitungsgebuehr ... und die zahlt man natuelich ueber seine Versorgerabrechnungen. :ups:
Fazit: Von der Gemeinde nix bezahlt, aber alles bestimmt - super!
Warum man das nicht mit Verweis auf die entsprechenden Vorschriften an die Anwohner deligiert und nur beraet und kontrolliert? Bei Haeusern mit Eigentuemergemeinschaften klappt das doch auch, oder regnet es in alle diese Haeuser rein und die Heizungen gehen im Winter nicht?

@Norton: Deinen Frust verstehe ich und ich druecke Dir die Daumen. Berichte mal beizeiten wie es laeuft.

[NORTON]

@Student: danke! Ich werde berichten, wenngleich das jetzt dauern kann.

LG Ralf

[kurzer]

wir haben gerade eine neue satzung beschlossen und die prozente für die anliegerbeiträge wieder gesenkt, obwohl die schon welten von 90% entfernt waren. mal sehen ob das die prüfenden organe so durchgehen lassen, denn wirkliche freiheit hat man als gemeindevertretung auch nicht. wenn man da was beschließt kann das noch an vielen stellen umgestoßen werden. wir haben immer versucht unsere bürger so weit wie möglich zu entlasten, aber manche maßnahmen muss man einfach einleiten, weil es sinn macht.

wenn eure gemeindevertretung das nicht so handhabt, und euer bürgermeister quasi willkür walten läßt, dann wird es zeit, sich mal selbst zur wahl zu stellen. soviel mühe ist das gar nicht. ich biete jedenfalls jedem, der ein problem mit meiner ehrenamtlichen arbeit hat, meinen sitz freiwillig an. wenn es einer besser kann, soll er es halt machen.

[teddy]

einen Druckminderer habe ich beim Klempner meines Vertrauens mal angefordert, bzw. Termin zur Installation.

Lieber Ralf,
ein gutgemeinter Rat dazu. Falls Deine Wasserleitungs-Anlage, so wie sie jetzt bei Dir ist, es ohne grosse Kosten ermoeglicht, lass den Druckbegrenzer erst *hinter* dem Anschluss fuer den Gartenschlauch (oder die Anschluesse falls Du mehrere hast) einbauen. Du ersparst Dir damit, ein wenig uebertrieben gesagt, einen K*rcher Hochdruckreiniger. Aergstens verschmutzte Stellen (Gehwegplatten, Inno....) einweichen mit einer deftigen Mischung aus der (uralten) Schmierseife und Wasser und nach 10 oder 15 Minuten mit den 7 bar abspritzen. Schmierseife schaedigt die Umwelt nicht und den Strom plus Laerm fuer den Hochdruckler hast Du auch eingespart.

Gutes Gelingen, Peter.

[NORTON]

Danke Peter, ein guter Tipp!

@kurzer: in Wald Michelbach herrschen "Südamerikanische Verhältnisse"!
Ich darf das sagen,weil es 90% von 11.000 Bürgern dieser Gemeinde tun.

Das ehrenamtliche Gehalt eines BM bei 11.000 Bürgern hätte ich gern

Zu DEM Thema: ich habe 15 Jahre den Jugendtreff ehrenamtlich mitgestaltet-und geleitet.
DAS war OHNE Salär.

Ich wollt`s nur vorab sagen, weil man als "normaler" Bürger gerne als "Quertreiber" oder "Meckerer" von bestimmten Kreisen hingestellt wird, ich habe mich jedoch 15 Jahre FÜR die Gemeide engagiert.

Liebe Grüße
Ralf